Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)

1. Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Melox Kopier & Foto Zentrum, Christophallee, 4  75177 Pforzheim, Deutschland (nachstehend: Meloxprint ), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Meloxprint  nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Nebenabreden sollen schriftliche vereinbart werden; individuelle Abreden haben dabei stets Vorrang. 
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Meloxprint  und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Karlsruhe, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(5) Wir empfehlen, bei der Bestellung sämtliche Transaktionsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
(1) Meloxprint  bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite https://www.meloxprint.de/ die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien, Design : a) Bilder und Poster auf Fotopapier, b) auf Leinwand (gerahmt oder ungerahmt) oder c) auf Werbematerial (selbsklebendes Papier, Banner ) drucken zu lassen, weitere Produkte mit individuellen Fotomotiven (z.B. Geschenkartikel sowie T-Shirt, Mütze, Schürze, Taschen, Tassen, Decken, Kissen, Babylätzchen. etc) herstellen zu lassen sowie ausdrucken, laminieren, binden, Fotos restaurieren zu lassen. Meloxprint  ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritte zu beauftragen, wobei Vertragspartner der Kunden stets Meloxprint ist.
(2) Nutzt ein Kunde die freiwillige Möglichkeit zur Anmeldung auf der Internet-Seite https://www.meloxprint.de/ / („Login“), so stehen ihm bei zukünftigen Bestellungen seine Kontaktdaten sowie die verwendeten Bilddateien automatisch zur Verfügung. Die Anmeldung kann vom Kunden jederzeit gelöscht werden.
(3) Der Vertrag über die bestellten Bilder, Poster, Leinwände, sonstigen Produkte und das bestellte Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, Meloxprint nach der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse sendet. Durch das Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande.
(4) Meloxprint behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. Meloxprint wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.

3. Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Bei allen Meloxprint übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern und weiteren Produkten mit individuellen Fotomotiven werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Meloxprint weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt Meloxprint bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Der Kunde sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Meloxprint behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

4. Preise und Lieferung
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite https://www.meloxprint.de / angegebenen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
(2) Der Versand der Waren durch Meloxprint erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung, Kreditkarteneinzug oder Bankeinzug.
(3) Im Falle einer vom Kunden verschuldeten zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Meloxprint wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.
(4) Im Falle einer offenen Rechnung oder Rücklastschrift wird der Kunde zunächst per E-Mail an die Zahlung erinnert, ohne dass ihm hierdurch Mahnkosten entstehen. Zahlt der Kunde trotzdem nicht, so erhält er eine weitere Mahnung per Post; der Kunde ist verpflichtet, die durch diese Mahnung verursachten Kosten von 5,00 EUR an Meloxprint zu erstatten.
(5) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Meloxprint behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist.
(6) Der Versand der Waren durch Meloxprint erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang. Von Meloxprint angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch Meloxprint berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch Meloxprint mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Meloxprint; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Meloxprint im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Meloxprint anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Bilder, Poster oder Leinwände und Produkte mit individuellen Fotomotiven sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Fotodrucks entsprechen.
(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
(3) Meloxprint weist darauf hin, dass die auf der Internet-Seite https://www.meloxprint.de/ angebotenen Bilder und Poster sowie Geschenkartikeln in Einzelfällen nicht wasserfest und/ oder nicht UV-beständig sind; bei Sonneneinstrahlungen über längere Zeit kann es zu Ausbleichungen kommen. Entsprechende Hinweise finden die Kunden in den Produktbeschreibungen der betroffenen Produkte.
(4) Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber Meloxprint zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Meloxprint zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Zur Beachtung bei Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und die Annahme verweigern sowie unverzüglich durch eine E-Mail an die Adresse: [email protected] oder auf sonstige Weise (Fax/ Post) mit Meloxprint Kontakt aufnehmen, damit Meloxprint etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(2) Verborgene Mängel soll der Kunde an Meloxprint - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.

8. Haftungsausschluss
(1) Meloxprint bemüht sich, die Internet-Seite https://www.meloxprint.de stets betriebsbereit zu halten, Meloxprint übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. Meloxprint haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Meloxprint unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Meloxprint  haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Meloxprint nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung von Meloxprint ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten (u.a. Name, Liefer- und Rechnungsadresse, E-Mail, IP-Adresse) von Meloxprint  auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Meloxprint selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzerklärung.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Meloxprint ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Poster und Bilder bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Meloxprint sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 6 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Hat sich der Kunde freiwillig registriert, werden die Bilddateien bis zur Löschung der Registrierung, maximal aber für 12 Monate, gespeichert. Anschließend werden die Daten gelöscht.

Belehrung über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Melox Kopier & Foto Zentrum, Christophallee, 4  75177 Pforzheim, Deutschland,
Fax: +49 (7231) 7769892, E-Mail: [email protected]
(2) Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(3) Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu­gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Laden­geschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch neh­men und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

Auf Wunsch erhält der Kunde von Meloxprint einen kostenlosen Retouren-Aufkleber für die Rücksendung der Ware. Hierfür genügt eine kurze E-Mail an info@meloxprint..de